Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (SP) unterstrich am Sonntag in der Medienkonferenz des Bundesrats, dass dieser Tag für unsere direkte Demokratie ein guter Tag sei, da wir Schweizer_innen endlich wieder an die Urne gehen konnten. Nachdem im Mai die geplanten Abstimmungen Corona-bedingt verschoben werden mussten, kamen am vergangenen Sonntag gleich fünf nationale Vorlagen vors Volk. Welche Entscheide sind deutlich, welche knapp ausgefallen? Welche nächsten Schritte stehen in den einzelnen Themenfeldern nun an?
In Meilen diskutierten Politikerinnen und Politiker von links bis rechts über den Kampfjet. Moderiert wurde der Anlass von Discuss it-Gründer Pascal Spahni.
Neue Kampfjets für die Schweizer Armee – darum geht es in einer der fünf Vorlagen, über die am 27. September abgestimmt wird. Bundesrat und Parlament wollen sechs Milliarden Franken für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ausgeben, allerdings wurde von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee das Referendum gegen diesen Planungsbeschluss ergriffen. Nun muss die Schweizer Stimmbevölkerung entscheiden: Kampfjets – Ja oder Nein?
Gekündigte Verträge, geplante Kampfflugzeuge und gewünschter Vaterschaftsurlaub: Die Abstimmungsvorlagen im Überblick
Die Politik ist in der Sommerpause. Der perfekte Zeitpunkt, um sich mit den fünf Themen zu befassen, über die wir im September national abstimmen. Discuss it bietet einen ersten Überblick.
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